CORONA VS. NEUEINSTELLUNG

Neueinstellungen, wenn eine Pandemie wütet? Ja, das ist ein Thema und wir müssen uns damit auseinandersetzen. Derzeit wird zwar versucht, Entlassungen zu vermeiden. Bislang gibt es aber keinen „Rettungsschirm“ für Neueinstellungen. Einen solchen fordert Prof. Dr. Enzo Weber, Leiter des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung und Professor für Volkswirtschaftslehre an der Uni Regensburg in seinem […]

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FÖRDERBEDINGUNGEN FÜR CORONA-SOFORTHILFE BADEN-WÜRTTEMBERG GELOCKERT

Baden-Württemberg war eines der ersten Länder, das mit seinem Zuschuss-Programm an den Start ging. Inzwischen wurde nachgebessert. Folgende Dinge haben sich geändert: Die privaten Mittel des Unternehmers werden nicht mehr berücksichtigt. D.h. förderfähig ist nunmehr jeder Betrieb, bei dem die „fortlaufenden Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb voraussichtlich nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den auf die […]

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BUßGELDER DROHEN BEI VERSTOß GEGEN DIE CORONA-VERORDNUNG

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung (CoronaVO) erneut überarbeitet. Während sich bei den Hygiene- und Abstandsregeln zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger nichts gravierend verändert hat, wurde an anderen Stellen nachgebessert. So wurde die CoronaVO beispielsweise dahingehend ergänzt, dass nun bei einem Verstoß gegen die Verordnung empfindliche Bußgelder drohen. Bußgelder bis 1.000 € für Privatpersonen […]

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BADEN-WÜRTTEMBERG CHANGES CORONA-ORDINANCE

The government of Baden-Württemberg has revised its legal ordinance on infection-protective measures against the spread of the coronavirus. The changes will apply from Sunday, 29.03.2020. The changes relate in particular to the ban on staying in public places and the operation of post offices. In addition, the Ordinance has incorporated administrative offence provisions within the […]

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OVG HAMBURG HÄLT CORONA-ALLGEMEINVERFÜGUNG FÜR RECHTMÄßIG

In Hamburg hat sich eine Betreiberin mehrer Einzelhandelsfilialen mit einem Eilverfahren gegen die nur dort gültige Allgemeinverfügung gewehrt, die ihr den Betrieb untersagt. Dem Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Hamburg ging bereits ein Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Hamburg voraus, der keinen Erfolg hatte. Das Oberverwaltungsgericht Hamburg schließt sich nun der Ansicht der ersten Instanz an. OVG: […]

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ORIENTIERUNGS-LEI(D)FADEN FÜR ARBEITGEBER TEIL 2

In Teil 1 wurden bereits Instrumente vorgestellt, die man wählen kann, um Entlassungen zu vermeiden bzw. die man ergreifen kann, bis man sich letztlich doch gezwungen sieht, Mitarbeiter zu entlassen. Im Folgenden nun Instrumente, mit denen man die Beendigung des Arbeitsverhältnisses herbeiführen kann. Ruhen des Arbeitsverhältnisses Ruht ein Arbeitsverhältnis müssen Sie kein Gehalt zahlen und […]

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RUND 46.400 ANTRÄGE FÜR „SOFORTHILFE CORONA“ GESTELLT

Das Land Baden-Württemberg hat mitgeteilt, dass bereits am Donnerstag, dem 26. März, gegen 15 Uhr, rund 46.400 Anträge zur Gewährung der “Soforthilfe Corona” gestellt worden sind. Seit Mittwochabend, dem 25. März, können Soloselbstständige, gewerbliche Unternehmen und Sozialunternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten ebenso wie Angehörige der Freien Berufe oder Künstler, die unmittelbar durch die Corona-Krise […]

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346 VERSTÖßE GEGEN DAS BUNDESINFEKTIONSSCHUTZGESETZ

Mitte der Woche meldete die Landespolizei Baden-Württemberg, dass die Einhaltung die Corona-Verordnung konsequent überprüft werde.  So seien allein am Montag, dem 23.03.2020, insgesamt 346 Verstöße gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz festgestellt worden. Allein am Montag seien nach Angaben der Polizei bei den Schwerpunktkontrollen 431 Fahrzeuge und 2.402 Personen kontrolliert worden. Dabei seien 346 Verstöße gegen die Bestimmungen […]

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ZUKUNFTSFONDS STARKE WIRTSCHAFT RHEINLAND-PFALZ

Die Antragstellung für das von der Bundesregierung beschlossene Corona-Soforthilfe-Programm, das sich an kleine Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen, Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe richtet, wird in Rheinland-Pfalz über die landeseigene Investitions- und Strukturbank (ISB) erfolgen. Als nicht zurückzahlbarer Zuschuss sind Einmalzahlungen in Höhe von bis zu 9000 Euro für drei Monate für Firmen mit bis […]

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