Geld Archive - COVID-19 Recht

BUNDESREGIERUNG BESCHLIEßT KFW-SCHNELLKREDIT FÜR MITTELSTAND

April 6, 2020April 6, 2020Alexandra Milena Stojek, LL.M.Leave a Comment

In einer eben verkündeten Presseerklärung (06.04.2020) hat die Bundesregierung mitgeteilt, dass es ein weiteres Hilfsprogramm geben wird. Der “KfW-Schnellkredit 2020” ermöglicht es Banken risikolos mittelständischen Unternehmen “Schnellkredite” zur Verfügung zu stellen. Wer ist antragsberechtigt? Antragsberechtigt sind mittelständische Unternehmmen mit mehr als 10 Beschäftigten, die mindestens seit dem 01.01.2019 am Markt aktiv sind. Voraussetzungen für die […]

NEUES LEISTUNGSVERWEIGERUNGSRECHT I DIE DETAILS

April 3, 2020April 7, 2020Alexandra Milena Stojek, LL.M.Leave a Comment

Am 01.04.2020 sind die „Vertragsrechtlichen Regelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie“ in Kraft getreten. Einen Überblick haben wir Ihnen hier schon gegeben. Im Folgenden gehen wir darauf ein, was die neuen Regelungen für Verbraucher und Kleinstunternehmer bedeutet und welche Änderungen es im Mietrecht gibt. Das Leistungsverweigerungsrecht für Verbraucher Das Leistungsverweigerungsrecht soll sicherstellen, dass Verbraucher trotz finanzieller […]

ACHTUNG VOR STRAFBARKEIT BEI KURZARBEIT

April 2, 2020April 3, 2020Alexandra Milena Stojek, LL.M.Leave a Comment

Seit Ausbruch der Corona-Krise haben wohl bislang über 470.000 Betriebe Kurzarbeit angezeigt. Das Instrument der Kurzarbeit gilt derzeit als eines der wichtigsten, um Corona-gebeutelte Unternehmen und Beschäftigte zu unterstützen. Dabei drohen allerdings auch strafrechtliche Risiken, die oft unterschätzt werden. Subventionsbetrug bei Missbrauch Eine häufige Missbrauchsvariante ist, dass Beschäftigte voll arbeiten müssen, obwohl sie sich offiziell […]